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ISBN 3-462-03643-2
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Hier eine Million, dort eine Million

Von Norderfriedrichskoog nach Sössen wie es sich Konzerne in deutschen Steueroasen richten
von Von Ernst Schmiederer

Peanuts. So hat Hilmar Kopper einst jene 50 Millionen DM bezeichnet, die seine Deutsche Bank nach der Pleite des Immobilienimperiums von Jürgen Schneider in den Wind schreiben musste. Heute, zehn Jahre später, würde sich Kopper – dazumal der Deutschen Bank als Vorstandsvorsitzender verbunden, heute als Aufsichtsratschef für DaimlerChrysler tätig – wohl hüten, noch einmal durch seine Wortwahl so offensichtlich den Verlust der eigenen Bodenhaftung zu dokumentieren. Und dennoch, in der Welt der Konzernlenker werden Summen dieser Größenordnung wohl heute noch als „peanuts“ registriert, als Kleingeld.

Aber Vorsicht: Im Umkehrschluss bedeutet dies nicht, dass die Angehörigen jener Klasse, die in den abgehobenen Galaxien der Aufsichtsräte und Vorstandsmandate ihrem Tagwerk nachgeht, an diesen „peanuts“ gar nicht interessiert wären. Im Gegenteil: Sie nehmen mitunter sogar einige Mühen auf sich, um das am Wegesrand herumliegende Kleingeld einzusammeln. Womit wir schon in Norderfriedrichskoog wären.

Die Multis hinterm Deich

Der Koog. Ein Dorf. Zwei Straßen. Und, nach jüngster offizieller Zählung, 45 Einwohner („davon 26 männlich“). Das Land hier, sagen die wettergegerbten Menschen, die es beackern, das Land hier ist so flach, dass man am Mittwoch schon sieht, wer am Wochenende zu Besuch kommt. Womöglich ist es dieser Weitsicht zu danken, dass Norderfriedrichskoog nur auf den ersten Blick so erscheint, als sei die Zeit stehen geblieben. Schnell offenbart sich nämlich, dass es die Herrschaften hier im tosenden Sturm der Globalisierung erstaunlich gut erwischt haben: Weil Norderfriedrichskoog lange Zeit auf die Erhebung von Gemeindesteuern verzichtet hat, zog es gar die Deutsche Bank – aber eben nicht nur die – vor ein paar Jahren mit einem kleinen, aber feinen Imperium aus unscheinbaren Tochterfirmen in den ebenso unscheinbaren Koog.

Ein Koog – das muss für Menschen, die nicht an der Nordsee leben, erklärt werden –, ein Koog ist die eingedeichte, also dem Meer durch das Aufschütten von Wällen abgerungene Wattlandschaft. Wie von einer Festungsmauer ist Norderfriedrichskoog von seinen Deichen umgeben. Das Land innerhalb dieser Umfriedung – immerhin 531 Hektar – ist besonders fruchtbar. Und weil es die Bewohner mit Pferdefuhrwerken, später dann mit Maschinen, aber doch immer mit der eigenen Hände Arbeit der Natur abgetrotzt haben, konnte die Gemeinde ihren Bauern etwas Wertvolles anbieten: eben dieses Land. Bis 2008 müssen die Norderfriedrichskooger ihrer Gemeinde dafür noch die Raten zahlen. Und bis dahin, so hat man sich das jedenfalls vorgestellt, ist die Gemeindekasse dermaßen gut gefüllt, dass das Erheben von Hunde-, Gewerbe- und sonstigen Gemeindesteuern ein – verzichtbarer – Luxus wäre.

Diese seltene Kombination aus Fruchtbarkeit und Großzügigkeit hat selbstverständlich nicht nur die Erbsenzähler der Deutschen Bank auf den Plan gerufen: Um die 500 Firmen waren in den besten Zeiten im Handelsregister mit einem Sitz in der Wattgemeinde verzeichnet. Und fast alle stehen im Eigentum namhafter Multis: Der amerikanische Pharmakonzern Lilly ist hier ebenso vertreten wie ein wichtiger deutscher Ableger der Nahrungsmittelgruppe Unilever. Töchter des Energiekonzerns E.ON haben sich hier angesiedelt. Und solche, die zur Lufthansa oder zur Neckarsulmer Schwarz-Gruppe (Lidl, Kaufland) von Drogeriekönig Anton Schlecker und der Düsseldorfer WestLB gehören.

Lange lässt sich diese Liste fortsetzen, mit Beate Uhse etwa, dem saubersten Markennamen im deutschen Porno- und Schmuddelgewerbe. Und jeder weitere Name beweist aufs Neue, dass die Lenker der Konzerne eine ganz ausgeprägte Schwäche für „peanuts“ haben. Jedes weitere Firmenkürzel zeigt, dass die Finanzmanager der Multis hier schalten und walten können, wie sie es für richtig halten. Und dass der Fiskus dabei – stellvertretend für all jene Deutschen, denen so viel Gestaltungsspielraum nicht gegeben ist – durch die Finger schaut. Mit anderen Worten: Was sich Deutschlands Konzerne im Koog dank der Großzügigkeit der Politik leisten können, mag legal sein. Korrekt im Sinne eines größeren Ganzen, fair im Sinne eines gesellschaftlichen Gemeinwohls, anständig jenen gegenüber, die auf ihre Einkünfte aus Lohnarbeit selbstverständlich Lohnsteuern zahlen – das ist das Norderfriedrichskooger Steuersparmodell sicher nicht.

Lehrreich ist ein Spaziergang durch Norderfriedrichskoog jedenfalls, sozusagen eine Studienreise wert. Wer sich hier umschaut und später dann einen jener Orte besucht, denen das in Norderfriedrichskoog weggestaltete Steuergeld heute fehlt, der versteht, was Steuerwettbewerb heißt: Geld, das Jahr für Jahr in eine Gemeindekasse geflossen ist, fließt jetzt nicht mehr in diese Gemeindekasse. Über die Frage, wo das Geld nun geblieben ist, also wer von dieser Steuerersparnis in welchem Ausmaß profitiert, über diese Frage ließe sich dabei noch streiten. Unbestreitbar aber ist, wem das Geld heute fehlt: jenen Menschen, die in den Gemeinden leben, die von Unilever, der Deutschen Bank, von Beate Uhse und E.ON im Stich gelassen wurden.

Wie viel Geld hier Jahr für Jahr hinterzogen, pardon, durch legale Steuergestaltung eingespart wird? Über den Daumen gepeilt lässt sich allenfalls sagen, dass die – etwas kompliziert zu errechnende – Gewerbesteuer im Regelfall über die Gemeinden der Bundesrepublik verteilt durchschnittlich 16 Prozent des Gewinns ausmachen sollte (siehe Kasten „Gewerbesteuer“). An einem Beispiel, das ver.di-Chef Frank Bsirske gerne in Interviews einbaut, lässt sich das probeweise in eine Zahl gießen: E.ON, sagt Bsirske unwidersprochen, E.ON „wird nach eigenen Angaben im Jahr 2002 allein aus Beteiligungsverkäufen einen zusätzlichen Gewinn von drei Milliarden Euro erlösen, aber an keinem Standort in der Bundesrepublik mehr Gewerbesteuern zahlen“.

Nun denn: 16 Prozent von drei Milliarden? 480 Millionen.

Nein, halt, so geht das nicht: E.ON hat erstens nirgendwo drei Milliarden Euro Gewinn ausgewiesen; da darf und muss ja dies und jenes und das auch noch abgezogen werden, würden die Experten einwenden. Zweitens sind solche Veräußerungsgewinne – dank der rot-grünen Koalition von Berlin – ja seit dem 1. Januar 2002 steuerfrei gestellt worden. Und schließlich hat ebendiese Koalition bald nach dem Regierungswechsel 1998 die Gewerbesteuer so reformiert, dass Multis ihre Gewinne und Verluste so verrechnen und verschieben können, bis nur noch wenig abzuführende Steuer übrig bleibt. Stimmt. Stimmt alles. Und trotzdem: Seit Norderfriedrichskoog auf den Plan getreten ist, müssen rund 100 deutsche Kommunen Jahr für Jahr die Gewerbesteuerausfälle von E.ON und anderen verkraften. Im Klartext: Sie bekommen von E.ON und anderen anstatt jährlich einige Millionen Euro Gewerbesteuer heute null. Und irgendwo dazwischen, irgendwo zwischen null und 480 Millionen Euro, läge nun die so genannte Beitragswahrheit.

Die Gewerbesteuer

Die Gewerbesteuer ist neben der Einkommensteuer die zweite Ertragsteuer, die bei Gewerbebetrieben erhoben wird. Für den Laien ist sie schwer zu durchschauen und kompliziert zu errechnen. Dennoch ein Versuch: Aus dem Gewinn ermitteln die Finanzbehörden durch diverse Zurechnungen und Kürzungen den Gewerbeertrag (Beispiel: Gewerbeertrag = 100). Nun wird der Gewerbeertrag mit einer so genannten Steuermesszahl – maximal 5 Prozent – multipliziert; das Resultat daraus nennt sich Steuermessbetrag (5 Prozent von 100 = Steuermessbetrag 5). Dieser wird nun mit dem Hebesatz der jeweiligen Gemeinde multipliziert. Und hier schwimmt das Haar in der Suppe: Der Hebesatz variierte bis zu einer Neuregelung, die Anfang 2004 in Kraft trat, zwischen 0 Prozent (etwa in Norderfriedrichskoog) und 490 Prozent in Frankfurt/Main (490 Prozent von 5 = 24,50 Prozent vom Gewerbeertrag = zu zahlende Gewerbesteuer). Die Grundlage für diese Spanne: Die Gemeinden haben das Recht, den Hebesatz jährlich neu entsprechend ihrem Finanzbedarf zu bestimmen.

Mit der nun geltenden Reform sollten Steueroasen wie die in Norderfriedrichskoog stillgelegt werden: Ab 2004 wird der Gewerbesteuer-Messbetrag einer Tochtergesellschaft beim Mutterunternehmen hinzugerechnet und in der Folge dort mitversteuert, wenn der Gewerbesteuer-Hebesatz der Sitzgemeinde der Tochtergesellschaft die Grenze von 200 Prozent unterschreitet. Außerdem wird die Gewerbesteuer-Anrechnung auf die Einkommensteuer der Gesellschafter von Personengesellschaften untersagt, wenn deren Sitzgemeinde einen Gewerbesteuer-Hebesatz unter 200 Prozent aufweist. Genau an diesem Punkt hat Norderfriedrichskoog seine Attraktivität eingebüßt: Weil lange nicht klar war, ob im Jahr 2004 nun 200 Prozent oder mehr fällig würden, zog die Deutsche Bank mit ihren Töchtern die Konsequenzen.

Dies ist insofern wissenswert, als sich das Norderfriedrichskooger Modell obendrein noch durch einen so genannten Doppeleffekt ausgezeichnet hat, der wohl nur als politischer Betriebsunfall gedeutet werden kann: Die rot-grüne Unternehmenssteuerreform 2001 ließ (Mit-)Unternehmer die Gewerbesteuer mit einem fiktiven Hebesatz von 360 Prozent auf die persönliche Einkommensteuer anrechnen – selbst dann, wenn sie, wie das in Norderfriedrichskoog möglich war, keine Gewerbesteuer bezahlt haben. Sie konnten also Steuerzahlungen, die sie nie leisten mussten, legal als Aufwand absetzen. Diesem Modell hat die „Süddeutsche Zeitung“ den Namen „Norderfriedrichskooger Doppel-Zocker“ gegeben.


Es gibt keine wirklich schlüssige Gesamtrechnung, die Fall für Fall und Subfirma für Subfirma belegen könnte, wie viele Millionen Euro Gewerbesteuereinnahmen anderen Gemeinden entgangen sind, seit Norderfriedrichskoog den Steuerwettbewerb unter den Kommunen mit einem unschlagbaren Nullsatz für sich entschieden hat. Es gibt allenfalls Schätzungen, die dem Laien aber eine imposante Vorstellung vom Peanuts-Anhäufungsmodell an der Waterkant geben.

Eine davon stammt von Hans Kremer*, der in Norderfriedrichskoog auf der Koogstraat 17 fürs große Geschäft mit dem Steuersparen ein paar bescheidene Zimmer an quartiersuchende Multis vermietet. Er hat einem Fernsehreporter im September 2003 vorgerechnet, dass auf den 13 Bauernhöfen im Koog pro Jahr „ein Gewinn von fünf Milliarden“ Euro gemacht worden sein muss. Je nach Gewerbesteuer-Hebesatz (siehe Kasten „Gewerbesteuer“) wäre den deutschen Kommunen demnach eine Summe entgangen, die zwischen einer halben und einer Milliarde Euro liegt.

Eine andere Schätzung kolportiert der in diesen Dingen durch einschlägige parlamentarische Auftritte besonders glaubwürdig ausgewiesene Wiesbadener Steuerexperte Lorenz Jarass: Jahr für Jahr, so sei zu vermuten, hätten all die Konzerne im Koog mindestens 800 Millionen Euro an Gewerbesteuern gespart.

800 Millionen, die – großteils legal – am Fiskus vorbei in die Taschen der Aktionäre wandern. 800 Millionen, die in München, Essen und anderswo seither Jahr für Jahr fehlen. 800 Millionen, die beim Renovieren von Schulen, beim Instandhalten von Gleisanlagen, bei der Fahrplangestaltung im innerstädtischen Busverkehr eingespart werden müssen. 800 Millionen, von denen die eine und die andere Million und noch ein paar mehr auf den Konten der Deutschen Bank geblieben sind, anstatt im Haushalt einer deutschen Gemeinde zu landen. 800 Millionen, über deren Ausbleiben eine ganze Heerschar von Bürgermeistern und Oberbürgermeistern, von Stadtkämmerern und anderen Kommunalpolitikern Zeugnis ablegen kann. 800 Millionen, die dazu beitragen, dass sich ein offenbar unaufhaltsamer Trend immer deutlicher manifestiert.

Der Hamburger Sozialwissenschafter Horst Ahfeldt hat diese Entwicklung in seinem jüngsten Buch „Wirtschaft, die arm macht“ so zusammengefasst: „Sinkende Einkommen, aber steigende Steueranteile am Sozialprodukt der Lohnabhängigen einerseits, steigende Einkommen und sinkende Steuerquoten für Einkommen und Unternehmen andererseits“.

Etwas simpler: Die Menschen verdienen immer weniger und zahlen dafür immer mehr Steuern. Die Großunternehmen verdienen immer mehr, zahlen dafür aber immer weniger Steuern.

Wo Töchter wohnen

Dass der Besuch in einem Steuerparadies mit einer beschwerlichen Anreise, ermüdenden Langstreckenflügen und unangenehmen Zollformalitäten verbunden sein muss, widerlegt Norderfriedrichskoog aufs Angenehmste. Eineinhalb Autostunden nördlich von Hamburg, ein paar Kilometer nur vom beliebten und im Sommer überlaufenen Nordseestrand St. Peter-Ording entfernt, haben sich die Menschen im Koog damit abgefunden, dass heute die große Welt bei ihnen zu Hause ist. „Ich arbeite sehr eng mit der Deutschen Bank zusammen“, preist Gisela Dietrichsen* umstandslos ihren Standort an. Im Telefonbuch ist Frau Dietrichsen auch unter „Büroservice, Koogstraat 4“ gelistet – und ebendort, inmitten einer großräumig verbreiteten Duftwolke aus immer frischem Kuhdung, hatte bis vor kurzem auch die feine Deutsche Bank einige ihrer Töchter untergebracht.

Weil Frau Dietrichsen und ein Gutteil der anderen 44 Einwohner im Dorf mit Journalisten nicht mehr gern sprechen, seit sie so ertragreich im Steuergestaltungsgeschäft tätig sind, muss beim Besuch in Deutschlands unscheinbarster Steueroase eine kleine Notlüge die Türen öffnen: „Guten Tag, Frau Dietrichsen, mein Name ist Schmiederer. Ich suche im Auftrag einer slowenisch-amerikanischen Investorengruppe den passenden Firmensitz für unser Deutschland-Geschäft. Frankfurt ist aus Imagegründen so etwas wie der natürliche Sitz unserer Gesellschaft, die sich mit der Vermittlung von Finanzmarktprodukten beschäftigen wird. Aber mit einem Gewerbesteuer-Hebesatz von 490 Prozent kommt das nun wirklich nicht als Hauptsitz in Frage. Da dachte ich, eine Reise nach Norderfriedrichskoog könnte vielleicht Alternativen bringen.“

Frau Dietrichsen hört aufmerksam zu. Dann bittet sie, freundlich und sehr hilfsbereit, ins Haus: Sie führt ihren potentiellen Mieter um einen vor der Tür platzierten Riesenhund namens Berthold herum, verfüttert zur Beruhigung ein Schweinsöhrchen an das beeindruckende Tier und geleitet durch den mit edlem Steinzeug ausgelegten Flur zum Kaffee in „unser Besprechungszimmer“. Feine Stilmöbel. Neuer, mit Geschmack ausgesuchter Boden. Nicht nur an der sonst sehr rustikalen Umgebung gemessen hat Frau Dietrichsen fürs Geschäftliche eine recht gediegene Atmosphäre geschaffen.

Hier sitze man zusammen, wenn die Finanz zu Prüfungszwecken vorbeikomme, geht Frau Dietrichsen frontal auf unser Thema zu: „Das kann ich gleich mal vorweg sagen und Sie beruhigen: Mit den Prüfern hier verstehen wir uns ausgezeichnet, man kennt sich, wenn ich das so sagen darf.“ Man könne reden mit den Herrschaften, führt sie aus: Es ginge natürlich nicht an, hier nur einen Briefkasten aufzuhängen, nein, das sei heutzutage zu wenig. „Sie müssen dann schon nachweisen können, dass Sie in Norderfriedrichskoog auch Ihre Geschäfte führen und alle wichtigen Entscheidungen hier bei uns fällen.“

Aber all das sei ja schließlich kein Problem, sondern eben ihr Geschäft. Sie würde helfen, wo sie könne, sie habe die Erfahrung und obendrein einen „sehr, sehr guten Steuerberater“. Für Besuche wie diesen hat sie deshalb ein kleines Merkblatt vorbereitet: „ttp Thyen, Theilen & Partner AG Steuerberatungsgesellschaft“ steht obendrauf. Jede Menge Telefonnummern. Für dringende Fälle gar die Handynummer des Partners Theilen. Und schließlich eine Handynummer und ein Kreuzchen neben dem Namen „Herr Dohmann“*. Frau Dietrichsen strahlt: „Ich selbst habe mir Herrn Dohmann ausgesucht, der ist absolut zuverlässig und kennt das Geschäft. Wenn Sie irgendwelche Referenzen brauchen, rufen Sie einfach Herrn Dohmann an – er wird Ihnen weiterhelfen.“

Nun, so lässt es sich arbeiten. Hier fühlt sich der „Steuersensible“ – ja, so nennt ein einschlägiger Ratgeber jene Unternehmer, die nach Steuervermeidungsmöglichkeiten suchen – gut aufgehoben. Hier, so vermittelt Frau Dietrichsen, weiß man, wie der Hase läuft. Hier, so betont sie mehrmals, habe immerhin die Deutsche Bank gefunden, was sie gesucht habe: einen Sitz für ein paar Tochterfirmen. Dass die Räume, in denen diese Töchter – oben im ersten Stock, passenderweise gleich neben dem Zimmer von Frau Dietrichsen leiblicher Tochter – untergebracht waren, eher an eine überstürzt geräumte Ferienwohnung denn an ein Bankerhauptquartier erinnern, irritiert vielleicht den Laien. Das Finanzamt hatte an dieser unkonventionellen Form der Töchter-Unterbringung jedenfalls nie etwas auszusetzen.

*Name musste aus juristischen Gründen geändert werden

(Lesen Sie weiter im Buch „Asoziale Marktwirtschaft“)
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„Das Buch beschreibt, wie große Konzerne die Finanz umgehen und den Staat um Milliarden bringen.“
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